Lagasnerie | Verurteilen – Der strafende Staat und die Soziologie

Geoffroy de Lagasnerie: »Verurteilen – Der strafende Staat und die Soziologie« Aus dem Französischen von Jürgen Schröder Im Original erschienen unter dem Titel »Juger. L’État pénal face à la sociologie (Fayard)« Gebunden, 271 Seiten, Suhrkamp Verlag, 2017 ISBN: 978-3-518-58709-6 Inhaltsverzeichnis1 Angaben des Verlages1.1 Inhalt1.2 Inhaltsübersicht1.3 Pressestimmen2 Stimmen Anderer Angaben des Verlages Inhalt Über mehrere Jahre hat…
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EU-Fahrplan zur Stärkung der Verfahrensrechte

Im November 2009 nahm der Europäische Rat einen Fahrplan zur Stärkung der Verfahrensrechte von Verdächtigen oder Beschuldigten in Strafverfahren (ABl. C 295 v. 04.12.2009, S. 1-3) an. Danach sollen die Verfahrensrechte von Verdächtigen und Beschuldigten in Strafverfahren europaweit schrittweise vereinheitlicht werden. Dadurch soll das Vertrauen in die Strafgerichtsbarkeit der jeweils anderen Mitgliedstaaten aufgebaut werden. Das…
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Haftgrund der Fluchtgefahr | Literaturübersicht

Lind: »Der Haftgrund der Fluchtgefahr nach § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO in der Praxis: Zur rechtsstaatlichen Überprüfung von Fluchtprognosen«, StV 2019, 118 ff. Burhoff: »Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren«, 8. Auflage 2018, Rn. 4150 ff. Mayer/Hunsmann: »Leitlinien für die verfassungsrechtlich gebotene Begründungstiefe in Untersuchungshaftsachen«, NStZ 2015, 325 Mayer/Hunsmann: »Zur verfassungsrechtlich gebotenen Begründungstiefe in…
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Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege

Die „Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege“ ist eine Erfindung des Bundesverfassungsgerichts, um Grundrechte der Beschuldigten nicht gewähren zu müssen. Prof. Dr. Sommer1 stellte dazu fest: „Die Beseitigung der ursprünglichen Zweckbestimmung einer rechtlichen Institution mit dem – zudem unbelegten – Hinweis auf ihre drohenden Funtionsuntüchtigkeit wird vom Bundesverfassungsgericht sogar auf Kosten der Aushebelung von Grundrechten kultiviert.“ Später hatte…
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Rekonstruktion der Ermittlungsakte | Verteidigerpflicht

Öfters als erwartet gehen Akten bei der Justiz verloren oder werden schlicht nicht wieder aufgefunden. Diese versucht sich zu „retten“ indem Sie den Verteidiger1 auffordert, an der Rekonstruktion mitzuwirken2. Inhaltsverzeichnis1 Mitwirkungspflicht2 Mitwirkungsverbot3 Ausnahme4 Literatur5 Fußnoten Mitwirkungspflicht Eine Mitwirkungspflicht für den Verteidiger ergibt sich auch nicht aus seiner Stellung als „unabhängiges Organ der Rechtspflege“. 3 Andernfalls müsste…
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Haftverschonung | Elektronische Fußfessel

Inhaltsverzeichnis1 Möglichkeit der Haftverschonung durch geeignete Maßnahmen2 »Elektronische Fußfessel« als Maßnahme2.1 Zulässigkeit der Maßnahme2.2 Geeignetheit der Maßnahme3 Antrag auf Haftverschonung4 Literatur5 Weblinks6 Fußnoten Möglichkeit der Haftverschonung durch geeignete Maßnahmen Nach § 116 StPO setzt der Richter Untersuchungshaft außer Vollzug, wenn als Haftgrund lediglich Fluchtgefahr vorliegt und »weniger einschneidende Maßnahmen die Erwartung hinreichend begründen, dass der Zweck…
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Elektronische Fußfessel | Literaturübersicht

Inhaltsverzeichnis1 Monographien2 Buchbeiträge3 Aufsätze4 Weblinks Monographien Bräuchle: »Die elektronische Aufenthaltsüberwachung gefährlicher Straftäter im Rahmen der Führungsaufsicht«, 1. Auflage 2016 Dittmann/Nowak/Beck: »Elektronische Fußfessel – Fluch oder Segen der Kriminalpolitik?«, 1. Auflage 2011, Schriftenreihe der Stiftung Hessischer Rechtsanwaltschaft – Band 2 Mayer: »Modellprojekt Elektronische Fußfessel – Wissenschaftliche Befunde zur Modellphase des hessischen Projekts«, forschung aktuell | research in…
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Hoerster | Muss Strafe sein?

Norbert Hoerster: »Muss Strafe sein? – Positionen der Philosophie« Broschiert 141 Seiten, Verlag C.H. Beck, 1. Auflage 2012 ISBN 978-3406629914 Inhaltsverzeichnis1 Angaben des Verlages1.1 Zum Inhalt1.2 Zum Autor1.3 Inhaltsverzeichnis Angaben des Verlages Zum Inhalt Soll Strafe abschrecken oder der Vergeltung dienen? Was verdient, bestraft zu werden? Genügt ein Verstoß gegen die Moral – und welche „Moral“…
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Aktenwahrheit und Aktenvollständigkeit

Literatur Schlothauer in MAH-Strafverteidigung, 2. Auflage 2014, § 3 Rn. 35Sommer: »Effektive Strafverteidigung«, 3. Aufl. 2016, 3. Kapitel Rn. 809 Rechtsprechung BVerfG, Beschl. v. 15.05.2019 – 2 BvR 1884/17 Zwar begegnet das Vorgehen der Ermittlungsbehörden, die in Frankfurt geführten Hintergrundermittlungen zunächst nicht aktenkundig zu machen und damit dem Ermittlungsrichter in Limburg einen unvollständigen Sachverhalt zu…
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Terminierung der Hauptverhandlung

Inhaltsverzeichnis1 Problemdarstellung2 Terminierung3 Antrag auf Terminsverlegung3.1 Musteranträge in der Literatur4 Rechtsmittel gegen Ablehnung der Terminsverlegung4.1 Beschwerde (§ 304 StPO)4.2 Antrag auf Aussetzung der Hauptverhandlung4.3 Antrag auf Gerichtsbeschluss nach § 238 Abs. 2 StPO4.4 Revision4.5 Verfassungsbeschwerde4.6 Befangenheitsgesuch5 Literatur6 Fußnoten Problemdarstellung Die Terminierung ist immer wieder Anlass für unnötige Streitigkeiten und verständnisloses Kopfschütteln. Währen viele Richter das…
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